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| BGH, 15.08.2012 - 5 StR 196/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 66 StGB; § 63 StGB; § 67a Abs. 2 StGB; § 72 Abs. 1 Satz 2 StGB
Anordnung der Sicherungsverwahrung (Verhältnis zur Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei möglicherweise vorliegender verminderter Schuldfähigkeit; Zweifelsgrundsatz; Überweisung in den Vollzug) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Vorliegen der einschränkenden Voraussetzungen zur Anordnung der Sicherungsverwahrung bei strikter Einhaltung der Therapiekonzepte
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63; StGB § 66 Abs. 3 S. 1
Vorliegen der einschränkenden Voraussetzungen zur Anordnung der Sicherungsverwahrung bei strikter Einhaltung der Therapiekonzepte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09
Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Auszug aus BGH, 15.08.2012 - 5 StR 196/12
Das Vorliegen der einschränkenden Voraussetzungen, unter denen Sicherungsverwahrung in Anwendung des § 66 Abs. 3 Satz 1 StGB nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 ( BVerfGE 128, 326, 406) noch weiterhin angeordnet werden darf, hat das Landgericht hinreichend belegt.